Baudezernent Dieter Wenzel zur Umsetzung des Konjunkturprogramms: „In Darmstadt wurden rund 170 Einzelmaßnahmen projektiert und finanziert“


15. September 2010 - 13:54 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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EuroDer Wissenschaftsstadt Darmstadt standen aus den Konjunkturpaketen des Bundes und dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen für Schulen insgesamt 35.140.000 Euro zur Verfügung – davon 21.817.000 Euro als Förderdarlehen des Landes Hessen und 13.323.000 Euro als Zuschüsse und Kofinanzierungsdarlehen des Bundes.

Für sonstige Investitionsmaßnahmen wurden der Stadt Darmstadt insgesamt 13.365.599 Euro bewilligt. Dieser Betrag teilt sich auf in Landesmittel in Höhe von 10.209.655 Euro und Bundesmittel (Zuschüsse und Darlehen) in Höhe von 3.155.944 Euro. Ein Teil dieser Mittel wurde wiederum Darmstädter Vereinen zur Verfügung gestellt, antwortet Dieter Wenzel auf eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Leif Blum (FDP) zur Umsetzung des Konjunkturprogramms.

„Durch diese finanziellen Mittel konnten insgesamt rund 170 Einzelmaßnahmen projektiert und finanziert werden“, teilt Wenzel weiter mit.

Im Rahmen des Konjunkturprogramms konnte im Straßenverkehrs- und Tiefbauamt in keinem Fall von der Möglichkeit einer freihändigen Vergabe Gebrauch gemacht werden. Anders im Grünflächenamt: Die dort bearbeiteten 9 Projekte konnten in allen Fällen freihändig vergeben werden. Beim Eigenbetrieb Immobilienmanagement konnten von insgesamt 425 freihändigen Vergaben rund 42 davon aufgrund der Erleichterung bei den Vergabebestimmungen an Firmen vergeben werden. Auch das Schulamt konnte im Rahmen der Pauschalmittel zur Verbesserung des Lernumfeldes, soweit sie der Verwaltung des Schulamtes übertragen waren, alle insgesamt 429 Aufträge freihändig vergeben (mit Einholung von Vergleichsangeboten), wodurch 93 Firmen zum Zug kamen.

In welcher Höhe Unternehmen aus Stadt und Region davon profitieren konnte, beantwortet Dieter Wenzel wie folgt: „Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt konnte Aufträge in Höhe von rund 198.400 Euro an Unternehmen aus der Region vergeben, das Grünflächenamt in Höhe von rund 239.000 Euro und der Eigenbetrieb Immobilienmanagement sogar rund 13 Millionen Euro.“

Vergabeverfahren, die über die Vergabe- und Beschaffungsstelle abgewickelt wurden – was ab einem Auftragsvolumen von mehr als 100.000 Euro der Fall war – schlugen 2009 bei Unternehmen aus der Region in Höhe von 934.198,23 Euro aus dem Konjunkturprogramm zu Buche. Im Jahr 2010 hat die Vergabe- und Beschaffungsstelle bisher (Stand: 31.08.2010) Aufträge an Unternehmen der Stadt in Höhe von 493.927,01 Euro abgewickelt, so Wenzel weiter. Das Schulamt hat aus dem Topf Pauschalmittel zur Verbesserung des Lernumfeldes Aufträge an Unternehmen aus der Region in Höhe von 1.469.375,96 Euro vergeben.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst

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