Der Gemeinsamkeit eine zweite Chance – Schulentwicklungsplan: Dezernenten vereinbaren weiteres Verfahren


23. Juli 2010 - 10:26 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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SchultafelWährend eines Spitzengespräches zwischen Landrat Klaus Peter Schellhaas, dem Darmstadt-Dieburger Schuldezernenten Christel Fleischmann sowie dem Darmstädter Oberbürgermeister Walter Hoffmann und dem Darmstädter Schuldezernenten Dr. Dierk Molter wurde Einvernehmen über das weitere Vorgehen für einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan für die Bildungsregion Darmstadt/Darmstadt-Dieburg erzielt.

Die Politiker verständigten sich darauf, aus Zeitgründen in diesem Jahr keinen gemeinsamen Schulentwicklungsplan mehr vorzulegen.

Um den Gremien eine beschlussreife Fassung vorlegen zu können, seien noch mehrere Gespräche und Workshops mit der Leitung und den Dezernenten des Staatlichen Schulamtes, dem Schulleitungsbeirat und einzelnen Schulleitungen erforderlich. Kreisausschuss und Magistrat der Stadt müssten spätestens Mitte September 2010 den Entwurf eines gemeinsamen Schulentwicklungsplanes in den Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung einbringen und damit das Beteiligungsverfahren eröffnen, um ihn spätestens Anfang Dezember im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung beschließen zu können. Diese nur noch kurze Vorlaufzeit bis Mitte September reicht für die vielen noch zu führenden Abstimmungsgespräche nicht aus. Daher soll der gemeinsame Schulentwicklungsplan im Laufe des Jahres 2011 erstellt werden.

Da die der Stadt Darmstadt vom Hessischen Kultusministerium gewährte Verlängerungsfrist für die Erstellung des Schulentwicklungsplanes in der zweiten Jahreshälfte abläuft und auch der Landkreis bis Ende 2010 dem Kultusministerium innerhalb der regulären, fünfjährigen Frist eine Fortschreibung seines Schulentwicklungsplanes vorlegen müsste, werden die beiden Schuldezernenten jeweils eigene Schulentwicklungspläne bis Ende diesen Jahres aufstellen. Dies ist nach jetzigem Stand zeitlich noch möglich, einschließlich der Durchführung des Beteiligungsverfahrens.

Bei der Aufstellung der jeweils eigenen Schulentwicklungspläne soll eine enge Abstimmung zwischen den Schulträgern erfolgen, sind sich die beiden Schuldezernenten einig. Ein erstes Abstimmungsgespräch soll es noch in den Sommerferien geben.

Mit Blick auf die langfristig angestrebte gemeinsame Schulträgerschaft von Landkreis und Stadt schlägt der Darmstadt-Dieburger Schuldezernent, Christel Fleischmann, eine Drei-Stufen-Lösung vor:

Der 1. Schritt ist demnach ein gemeinsamer Schulentwicklungsplan, der sich auf eine rein pädagogisch-konzeptionelle Sicht beschränkt: Er beschreibt, wie sich die einzelnen Schulstandorte in der Bildungsregion Darmstadt/Darmstadt-Dieburg entwickeln sollen.

Über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung sollen dann in einem 2. Schritt Finanzierungsaspekte – wie etwa die finanzielle Beteiligung des Landkreises beziehungsweise der Stadt an Schulbaumaßnahmen oder die Höhe eines Zuschlags zu den Gastschulbeiträgen – geregelt werden.

Nach Ansicht des Darmstädter Schuldezernenten Dr. Dierk Molter sollten dagegen die Finanzierungsaspekte möglichst bereits im ersten Schritt mit berücksichtigt werden, da gegenseitige Finanzierungsregelungen insbesondere für die Stadt Darmstadt von großer Bedeutung sind.

Hinsichtlich einer möglichen Zusammenlegung der Schulträgerschaft sind sich die beiden Schuldezernenten einig, dass hierüber zu befinden ist, nachdem die genannten Schritte abgeschlossen sind. Mit der grundlegend neuen Konzeption einer gemeinsamen Schulträgerschaft sind dann weit reichende organisatorische Fragen zu beantworten, bevor konkrete Vereinbarungen zur Ausgestaltung eines Schulverbundes nach dem Hessischem Schulgesetz zu treffen wären.

Quelle: Landkreis Darmstadt-Dieburg und Wissenschaftsstadt Darmstadt

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