Magistrat stimmt der Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 70 Millionen Euro für die Umsetzung der baulichen Zielplanung des Klinikums Darmstadt zu


25. Juni 2010 - 11:12 | von | Kategorie: Wirtschaft | Artikel drucken
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Klinikum DarmstadtDer Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am Mittwoch (23.06.10) der Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 70 Millionen Euro zur Realisierung der baulichen Zielplanung für die Klinikum Darmstadt GmbH grundsätzlich zugestimmt. Voraussetzung für die endgültige Bürgschaftsgewährung ist noch die Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechung, die in einem nächsten Schritt von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gesondert zu beschließen ist.

Die Kosten der Gesamtmaßnahme betragen voraussichtlich 125 bis 130 Millionen Euro. 60 bis 65 Millionen Euro Fördermittel – also etwa die Hälfte der benötigten Mittel – hat das Land in Aussicht gestellt. Für die Sicherstellung der anderen Hälfte der Finanzierung der baulichen Zielplanung haben das Land Hessen und die Klinikum Darmstadt GmbH die Wissenschaftsstadt Darmstadt um eine Kommunalbürgschaft in Höhe von 70 Millionen Euro in der Finanzplanung der Stadt für das Jahr 2012 gebeten.

„Diese Bürgschaft ist unverzichtbar, um die durch das Land Hessen anteilig geförderte Maßnahme zeitnah realisieren zu können. Ich freue mich daher, dass der Magistrat dies mit seiner heutige Entscheidung nachdrücklich unterstützt.“, betonte Klinikdezernent Dr. Dierk Molter. „Mit der Umsetzung der baulichen Zielplanung wird die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der Klinikum Darmstadt GmbH und damit ein wichtiger Pfeiler in der Daseinsvorsorge nicht nur innerhalb der Wissenschaftsstadt Darmstadt, sondern in der gesamten Region Südhessen gesichert. Die Zinszahlungen und die Tilgung des Darlehens werden durch die Klinikum Darmstadt GmbH erfolgen. Zugleich können durch die Übernahme der Bürgschaft die Folgekosten der Kreditaufnahme, die sich im Betriebsergebnis der Klinikum Darmstadt GmbH niederschlagen werden, minimiert werden. Die Übernahme der Bürgschaft liegt somit auch im Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die alleinige Gesellschafterin der Klinikum Darmstadt GmbH ist“, führte der Stadtrat weiter aus.

Die bauliche Zielplanung für das Klinikum Darmstadt wurde im vergangenen Jahr überarbeitet. Die Konzeption sieht insbesondere vor:

  • Zusammenführung beider Klinikstandorte auf dem Gelände des Klinikums Darmstadt in einem Schritt,
  • Aufgabe/Ausgliederung von für die klinische Nutzung ungeeigneter Bausubstanz, Zentralisierung der baulichen Standorte und der medizinischen Schwerpunkte auf dem zur Verfügung stehenden Areal in der Innenstadt,
  • Berücksichtigung eines zukunftsweisenden, energieeffizienten Konzeptansatzes in der baulichen Realisierung,
  • Erweiterung der Zentralen OP-Abteilung am Standort Innenstadt auf künftig 13 Säle, um die operativen Abteilungen aus Eberstadt zu integrieren und die Implementierung einer Neurochirurgie umzusetzen,
  • Etablierung einer Aufnahmestation mit Intensivstandard im Bereich der Zentralen Notaufnahme,
  • Erweiterung der Intensivkapazitäten: internistisch, operativ, neurologisch. Die Anhaltszahlen im Krankenhausbereich gehen von 10 % der vorhandenen Bettenkapazitäten aus. Dies bedeutet für das Klinikum bis zu 80 Betten.
  • Angleichung von Stationsgrößen (Anzahl aufgestellter Betten auf Geschossebenen) – im Gebäudebestand und Neubauten,
  • Etablierung eines klinikweit hohen Zimmer-Standards,
  • Realisierung neuer Versorgungsaufträge z.B. im Bereich der Psychosomatik und Neurochirurgie.

„Alle diese Teilziele dienen der Verbesserung der Patientenversorgung sowie direkt oder indirekt der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Klinikums, damit das Klinikum als Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft auf langfristige Sicht wirtschaftlich erfolgreich im Wettbewerb bestehen kann“, betonte Molter.

Schwerpunkt und zentrales Element der baulichen Zielplanung des Klinikums ist die Zusammenlegung der beiden Klinikstandorte Eberstadt und Grafenstraße in der Innenstadt.

In Darmstadt-Eberstadt sind zur Zeit noch die Hals-Nasen-Ohren-Klinik, die Haut-, Augen-Neurologische und Psychosomatische Kliniken sowie Technik- und Verwaltungsbereiche untergebracht. Durch die zwei Standorte in der Grafenstraße und in Eberstadt ergeben sich Doppelvorhaltungen in den medizinischen und pflegerischen Bereichen sowie im Verwaltungsbereich.

Durch die Zusammenlegung kann die medizinische Versorgung der Patienten optimiert werden. Weiterhin entfallen dann die für Patienten belastenden Transporte in die Grafenstraße. „Allein durch die Verlagerung des Standortes Eberstadt in die Grafenstraße ergeben sich betriebswirtschaftliche Einsparungen in Höhe von jährlich 2,3 Millionen Euro. Hinzukommen weitere Einsparungen im Sachkostenbereich, sowie erwartete Mehreinnahmen durch neue medizinische Angebote“, führte Molter weiter aus.

Nachdem der Magistrat der Übernahme der Bürgschaft nunmehr zugestimmt hat, werden der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Stadtverordnetenversammlung in ihrer bevorstehenden Sitzung am 29.06. hierüber beraten. Anschließend muss die Genehmigung des Regierungspräsidiums als Aufsichtsbehörde eingeholt werden.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst

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