Sanierungsbedarf der Darmstädter Verkehrsinfrastruktur: Verkehrsdezernent Dieter Wenzel informiert über den Finanzbedarf


24. Juni 2010 - 06:23 | von | Kategorie: Verkehr | Artikel drucken
  Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

StraßenverkehrDer Gesamtsanierungsbedarf des Darmstädter Hauptverkehrstraßennetzes beläuft sich auf rund 21 Millionen Euro. Pro Jahr seien etwa 1,4 Millionen Euro nötig, um die Straßeninstandhaltung zu finanzieren, seit dem Jahr 2003 weise der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Haushalt der Stadt regelmäßig nur zwischen 673.000 Euro und 540.00 Euro aus. Darüber informierte Darmstadts Verkehrsdezernent, Stadtrat Dieter Wenzel, in seiner Antwort auf eine Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion.

„Die städtischen Ämter melden zu jeder Haushaltsaufstellung die nach ihrer Auffassung erforderlichen Mittel zur Erfüllung der städtischen Aufgaben an. Es ist kein Geheimnis, dass bereits bei der Erstellung eines Haushaltsentwurfes Vorstellungen darüber existieren, in welcher Größenordnung ein politisch verantwortlicher Haushaltsentwurf der Stadt Darmstadt liegen sollte. Es ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass das Recht zur Aufstellung eines Haushalts alleine der Stadtverordnetenversammlung gehört und damit den Stadtverordneten. Ich nehme die Fragen zum Anlass, künftig noch deutlicher darauf aufmerksam zu machen, dass im Bereich der städtischen Infrastruktur bei Kanalisation, Straßen, Schulen, Bädern, Grünanlagen, Sportstätten und städtischen Gebäuden erheblicher Investitionsrückstau besteht. Die Frage, wie für den Magistrat künftig sichergestellt werden kann, dass ausreichende Mittel für die Darmstädter Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden, fällt auf die Fraktionen und Stadtverordneten im Parlament zurück“, so Stadtrat Dieter Wenzel.

Im Jahr 2001 sei damit begonnen worden, einen Plan zur Ermittlung des Sanierungsbedarfs der Darmstädter Straßen zu erstellen. Grundlage für diese Planung sei eine im Jahr 2001 durchgeführte Straßenzustandserfassung und –bewertung, für die ausschließlich der bauliche Zustand maßgebend gewesen sei.

„Hieraus entstand das Pavement-Management-System, das durch eine zweite Befahrung der Straßen im Jahr 2006 konkretisiert wurde. Aus diesem Pavement-Management-System wurde dann im Jahr 2009 die budgetoptimierte Erhaltungsplanung entwickelt. Dabei wurden neben dem baulichen Zustand der Straßen auch Kriterien wie Lärmschutz und Verkehrsbelastung in der Prioritätensetzung berücksichtigt“, erläuterte der Verkehrsdezernent.

Die Straßenzustandserfassung und -bewertung sei für alle Hauptverkehrsstraßen und die Nebenstraßen in Darmstadt durchgeführt worden, in die budgetoptimierte Erhaltungsplanung seien ausschließlich Hauptverkehrsstraßen aufgenommen worden. Eine systematische Erfassung und Bewertung von Radhauptverbindungen, Fußgängerhauptrouten, Plätzen der Kernstadt, Schulwege und der Fußgängerzone zu zur Ermittlung des Sanierungsbedarfs sei geplant.

Angesprochen auf die Einzelmaßnahmen Mainzer Straße und Fiedlerweg kündigte Stadtrat Wenzel an, die Sanierung des Fiedlerwegs werde in Jahr 2010 durchgeführt, die im Haushaltsentwurf 2010 vorgesehenen Finanzmittel für die Baumaßnahme in der Mainzer Straße sei durch die politischen Gremien allerdings gestrichen worden.

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst

Teilen auf: Twitter | Facebook | Google+ | AddThis

Tags: , ,




Kommentar verfassen