Regierungspräsidium genehmigt den Haushalt 2009 der Wissenschaftsstadt Darmstadt


16. Juni 2009 - 07:27 | von | Kategorie: Pressemitteilung | Artikel drucken
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Das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) hat mit Verfügung vom 10. Juni den Haushalt 2009 der Wissenschaftsstadt Darmstadt genehmigt. Das Gleiche gilt für die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe, soweit eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde erforderlich war. Das Regierungspräsidium hat die in der Haushaltssatzung 2009 beschlossene Kreditaufnahme in Höhe von knapp 18 Millionen Euro und die Kreditaufnahmen für die Eigenbetriebe in Höhe rund 15 Millionen Euro ohne Beschränkung genehmigt. Im Kernhaushalt der Stadt sind für 2009 Investitionen in Höhe von etwa 25 Millionen Euro eingeplant, die nach der Haushaltsgenehmigung durch den RP ohne Streichungen umgesetzt werden können. Die Auflagen zu Einsparungen bei den Personalkosten und die Aufforderung zur sparsamen Haushaltsführung bleiben unverändert bestehen. Der Haushalt für das laufende Jahr hat ein Volumen von rund
430 Millionen Euro. Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Glenz zeigte sich zufrieden: „Die Genehmigung des Regierungspräsidenten bedeutet, dass jetzt die im Haushaltsplan 2009 und in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe eingeplanten Investitionen umgesetzt werden können“.

Als Beispiele nannte Bürgermeister Glenz konkrete Vorhaben in der Stadt: „Für den Eigenbetrieb Bäder heißt das etwa, dass jetzt endlich die Finanzierung der Sanierung des Bezirksbades Bessungen sichergestellt ist. Das Schulbausanierungsprogramm kann fortgesetzt werden, und gleichzeitig werden wir die für 2009 geplanten Neubaumaßnahmen in Angriffnehmen. Dazu gehören etwa die Fertigstellung Bessunger Schule, der Südbau für die Feuerwehr und der Baubeginn für die neue Turnhalle der Goetheschule. Auch die Förderung von Vereinen und Privatinitiativen auf sozialem, kulturellem und sportlichem Gebiet ist endlich für das laufende Jahr gesichert. Dennoch bleibt unsere Haushaltslage angespannt. Es gilt, insbesondere unter dem Gesichtspunkt drohender Einnahmeverluste durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, weiterhin einen Kurs der Sparsamkeit zu fahren.“

Quelle: Stadt Darmstadt – Pressestelle – Pressedienst

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